PM: Sabotage der Energieversorgung – Habeck und Lemke nicht mehr haltbar
Berlin, 31. Oktober 2022. Nach Recherchen von Cicero und Welt wurde der Weiterbetrieb der Kernkraftwerke nicht ergebnisoffen geprüft. Das Ergebnis stand vor der Prüfung fest, Bedenken der Fachleute aus den Ministerien wurden beiseite gewischt. Dies belegen interne Dokumente aus den Ministerien.
Dazu teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit:
„Durch die Recherchen von Welt und Cicero ist nun belegt, dass Habeck und Lemke nicht nur fachlich ungeeignet sind. Vielmehr sind sie auch charakterlich für ein Ministeramt nicht geeignet. Ihre ideologische Voreingenommenheit und Skrupellosigkeit lässt ihren Amtseid zur hohlen Phrase verkommen. Sie müssen zurücktreten.
Führende Industrievertreter stellen angesichts der Energiekrise eine zunehmende Deindustrialisierung fest. Die Zukunft Deutschlands spielt für die rot-grünen Ideologen jedoch keine Rolle. Auch die schon notorische Verweigerung von Antworten auf entsprechende parlamentarische Anfragen zeugt von Arroganz und undemokratischer Missachtung der Auskunftspflichten. Ein ideologisches Netzwerk hat sich der Ministerien bemächtigt und begegnet den demokratischen Institutionen mit skandalöser Verachtung.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat die Machbarkeit der rot-grünen Energiepolitik immer bezweifelt. Zur Rettung unserer Energieversorgung fordern wir den Ausstieg aus dem Kohleausstieg. Als erste Fraktion haben wir einen Gesetzentwurf zur Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke eingebracht, die nun schleunigst umgesetzt werden muss.“