Steffen Kotré 19/7524 – Experten in der Kohlekommission

Von admin|21. Mai 2019|kleine Anfragen|0 Kommentare

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffen Kotré, Tino Chrupalla, Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

– Drucksache 19/7001 –

Experten in der Kohlekommission

Vorbemerkung der Fragesteller

Mit dem Einsetzungsbeschluss vom 6. Juni 2018 hat die Bundesregierung die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt. Offiziell soll sie den stattfindenden Strukturwandel in den betroffenen Gebieten, insbesondere in den kohlestromerzeugenden Regionen, begleiten und negative Auswirkungen wie Strukturbrüche oder Wettbewerbseinschränkungen ver- meiden. Inoffiziell soll die Kommission die Kohleverstromung beenden und ein Ausstiegsdatum benennen (www.kommission-wsb.de/WSB/Redaktion/DE/ Artikel/arbeit-der-komission.html).

1. Aus welchem Grund wurden keine Vertreter von Energieversorgungsunternehmen in die Kommission berufen?

2. Aus welchem Grund wurden keine Vertreter von Stromnetzbetreibern in die Kommission berufen?

Antwort der Bundesregierung:

Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet. Die Energieversorgungsunternehmen und Stromnetzbetreiber waren über ihren größten Branchenverband, den Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), in der Kommission vertreten.

3. Aus welchem Grund hat die Bundesregierung keine Experten für Stromversorgung und Stromnetze in die Kommission berufen?

Antwort der Bundesregierung:

Energiewirtschaftlicher Sachverstand war in der Kommission reichlich vorhanden, z. B. über Dr. Felix Matthes (Öko-Institut), Stefan Kapferer (BDEW) sowie Vertreter der Industrieverbände (z. B. BDI) und Gewerkschaften (z. B. IG BCE). Zusätzlich wird die Bundesregierung alle Vorschläge der Kommission auch auf ihre energiewirtschaftliche Machbarkeit hin überprüfen und bei der Umsetzung ggf. flankierende Maßnahmen ergreifen, sodass die Stromversorgung Deutschlands sicher, bezahlbar und umweltfreundlich bleibt.