Fragen 85 und 86 – Drucksache 19/17630

Von admin|23. März 2020|Einzelanfragen|0 Kommentare

Fragen Steffen Kotré(AfD):

Wie viele der im Rahmen des UN-Resettlement-Planes von 2015 bis 2019 aufgenommenen und neu angesiedelten besonders schutzbedürftigen Schutzsuchenden aus Drittstaaten beziehen der-zeit die Sozialleistungen Alg1, Alg2, Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz, und wie viele da-von sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt (bitte nach Jahr der Aufnahme aufschlüsseln)?

Wie viele der im Rahmen des UN-Resettlement-Planes von 2015 bis 2019 aufgenommenen und neu angesiedelten besonders schutzbedürftigen Schutzsuchenden aus Drittstaaten beziehen der-zeit die Sozialleistungen Alg1, Alg2, Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz, und wie viele da-von sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt (bitte nach den sieben häufigsten Aufenthaltsstaa-ten vor der Ausreise nach Deutschland aufschlüs-seln)?

Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme vom 6. März 2020

Die Fragen werden zusammen beantwortet.
Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. In den vor-liegenden Statistiken ist keine Differenzierung möglich, ob Personen, die Sozialleistungen oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungs-gesetz beziehen über Resettlement (§ 23 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz)
nach Deutschland eingereist sind oder nicht.