MOZ: Zeugnisnoten für Brandenburgs Bundestagsabgeordnete
Auszug: „Eine glatte „1“ für eine Antwortquote von 100 Prozent gab es für die Christdemokraten Uwe Feiler, Jens Koeppen, Dietlind Tiemann, Klaus-Peter Schulze und Sebastian Steineke. Auch Dagmar Ziegler und Stefan Zierke (beide SPD) lieferten 100 Prozent. Genauso wie etwa Kirsten Tackmann (Linke), Linda Teuteberg (FDP) und Steffen Kotré (AfD).“ Der ganze Artikel: //www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1810834/
Redaktionsnetzwerk „AfD: “Sofortiger Wegfall aller Corona-Maßnahmen”
„AfD: “Sofortiger Wegfall aller Corona-Maßnahmen” Die AfD erklärte, sie würde Hilfen für besonders betroffene Unternehmen und Familien sowie die Soli-Abschaffung unterstützen, nicht aber ein Konjunkturpaket, das nicht langfristig helfe. “Das beste Konjunkturprogramm ist der sofortige Wegfall aller Beschränkungen durch Corona-Maßnahmen”, sagte ihr wirtschaftspolitischer Sprecher Steffen Kotré dem RND. “Auto- und Abwrackprämien sind verpuffende Subventionen.” Besser wären grundsätzlich Steuersenkungen, Investitionsprogramme zur Digitalisierung und “die Abschaffung aller sogenannter Klimamaßnahmen und übertriebenen Umweltauflagen”,
Neue Sanktionen gegen Nord Stream 2 geplant – Bundesregierung muss handeln!
//ria.ru/20200605/1572512921.html // Neue Sanktionen gegen Nord Stream 2 geplant – Bundesregierung muss handeln! Neue Sanktionsdrohungen der USA sollen das wichtige Energie-Infrastrukturprojekt der Gasleitung Nord Stream 2 torpedieren Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der AFD-Bundestagsfraktion Steffen Kotré (AfD) dazu wörtlich: „Nord Stream 2 ist wichtig für die Sicherung und Diversifizierung der Gasversorgung in Deutschland und Europa. Der Konfrontationskurs der USA zeigt Elemente eines energiepolitischen Wirtschaftskrieges gegen Europa und Russland. Sie wollen
DPA: AfD-Fraktion will staatliche Beteiligung an Unternehmen in der Krise
Bundestagsabgeordnete der AfD haben sich am Dienstag in ihrem Fraktionssaal versammelt, um vor der außergewöhnlichen Parlamentssitzung an diesem Mittwoch über mehrere Änderungsanträge zu beraten. Trotz der bundesweiten Kontaktverbot-Regelungen trafen sich mehr als die Hälfte der AfD-Fraktionsmitglieder in dem Saal. Zwischen ihnen blieb allerdings jeweils mindestens ein Stuhl frei. Die Abgeordneten berieten nach dpa-Informationen unter anderem über Anträge zur Unterstützung von Lastwagen-Fahrern in der Corona-Krise sowie zu Anreizen für mehr Erntehelfer
Reuters: Altmaier stellt Kompromiss bei Steinkohle-Ausstieg in Aussicht
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat den Betreibern von Steinkohle-Kraftwerken beim Ausstiegsgesetz Nachbesserungen signalisiert. “Ich weiß, dass es hier Unzufriedenheit gibt der einzelnen Kraftwerksbetreiber”, sagte der CDU-Politiker bei der ersten Beratung des Kohleausstiegsgesetzes am Freitag im Bundestag. “Wir werden auch hier versuchen, eine gemeinsame und von allen akzeptierte Regelung zustande zu bringen.” Insgesamt sei das Vorhaben des Kohleausstiegs bis spätestens 2038 ehrgeizig aber auch nötig. Die Regierung achte darauf, die Menschen gerade
Tagesschau: Bundestag streitet über Kohle
Spätestens 2038 soll Schluss ein. Doch der Weg zum Kohleausstieg wird nicht einfach – und er verursacht bei so manchem Sorgen- oder Zornesfalten. Das zeigte heute die erste Lesung im Bundestag. Von Uli Hauck, ARD-Hauptstadtstudio Die wenigen Demonstranten vor dem Reichstag machten bereits am Morgen klar, dass sie vom geplanten Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 wenig halten. Er komme viel zu spät, findet Thorben Becker vom Umweltverband BUND. „Vor allem
WZ: AfD ist die fleißige Zwei-Themen-Partei
Berlin Die AfD ist im Bundestag völlig auf erneuerbare Energien und Flüchtlinge fixiert. Die laufende Sitzungswoche in Berlin liefert erneut ein Beispiel für die Fixierung auf diese beiden Bereiche. Bienenfleißig ist die AfD-Fraktion schon seit ihrem Einzug in den Bundestag. Allerdings thematisch nicht besonders breit aufgestellt. Migranten sind nach wie vor ihr Hauptthema, dazu kommt neuerdings immer häufiger der Kampf gegen die Energiewende. Alles andere wird weitgehend ausgeblendet. In der
JF: Quarantäne: Polizei verlegt Randalierer aus Suhler Asylheim
Quarantäne: Polizei verlegt Randalierer aus Suhler Asylheim SUHL. Um die Quarantäne in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber im thüringischen Suhl durchzusetzen, haben die Behörden 22 Randalierer verlegt. Die Männer sind laut Polizei in eine leerstehende Jugendarrestanstalt gebracht worden. Rund 200 Polizisten waren im Einsatz. Wegen der Ansteckungsgefahr trugen sie zusätzliche Schutzkleidung. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré sagte der JUNGEN FREIHEIT, die Migranten seien eine Risikogruppe, die sich nicht einfügen könne. Es sei
Tagesschau, 6.3.2020: Bundestag streitet über Kohle
//www.tagesschau.de/inland/bundestag-kohleausstieg-103.html