// Bundesverfassungsgericht urteilte: Ausstieg aus Kernenergie verfassungswidrig

Von admin|12. November 2020|Information, Politik|0 Kommentare

// Bundesverfassungsgericht urteilte: Ausstieg aus Kernenergie verfassungswidrig

Die Regeln zum unsinnigen und volkswirtschaftlich schädlichen Ausstieg aus der Kernenergie sind nichtig, teilte das Bundesverfassungsgericht mit. Damit ist klar: die Bundesregierung hat die Eigentumsrechte der Betreiber verletz und einmal mehr bewiesen, daß sie unfähig ist.

Sowohl hinsichtlich der Beachtung grundgesetzlicher Rechte, als auch inhaltlich. Nirgendwo sonst auf der Welt gibt es einen Ausstieg aus der Kernkraft ohne Betrieb bis zum Laufzeitende. Ein völlig überzogener Ausstieg ohne Bezahlung der Investitionen und der damit verbundenen Entschädigungszahlungen schädigt den Steuerzahler enorm.

Zusammen mit dem Kohleausstieg ist das die „weltdümmste“ Energiepolitik (Wall Street Jounal).

//de.reuters.com/article/deutschland-bvg-atomausstieg-idDEKBN27S12Z